Rechtsprechung
| BSG, 26.02.1969 - 1 RA 37/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Berechnung des Rentenversicherungsbeitrages für Angestellte - Voraussetzung für eine Rentenversicherung für Angestellte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 29, 155
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.08.1962 - 3 RK 37/58
Charakter einer Rechtsverordnung - Berechnung des Wochengeldes - Ermittlung des …
Auszug aus BSG, 26.02.1969 - 1 RA 37/68
Was dabei zu gelten hat, wenn während eines oder mehrerer dieser letzten drei Kalendermonate nicht gearbeitet worden ist, so daß auch eine Beitragsleistung unterblieb (vgl. dazu Bulla, MuSchG. 3. Aufl. § 13 Noten 113 ff sowie BSG 17, 246), braucht hier nicht entschieden zu werden.
- BSG, 30.05.1978 - 1 RA 81/77
Vom Antrag des Versicherten unabhängiger Ausgleichsanspruch der …
Indes hat die Beklagte im Rahmen der ää 15 und 14 AVG aF auch Kostenzuschüsse gewähren dürfen (vgl BSGE 27, 54, 56 f.; 29, 155, 155;… BSG SozR RVG EUR 1257 Nr. 7; s ferner % 11 der Rahmengrundsätze).